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VDMA: EU-Kommission beim Freihandel mit Korea in der Pflicht

28.03.2015 | id:7520346

In ihrem dritten Jahresbericht zum Freihandelsabkommen mit Korea lobt die EU-Kommission den Vertrag als Paradebeispiel gelungener Handelspolitik. Tatsächlich stellt der VDMA einen Anstieg der Exporte nach Korea fest und sieht den Vertrag grundsätzlich als Erfolg. Aus Sicht des Maschinenbaus aber lassen sich aus den Erfahrungen mit Korea Lehren für Freihandel mit anderen Staaten ziehen. Trotz des Abkommens sind die Exportbedingungen nach Korea nicht optimal – für die EU-Kommission sieht der VDMA weiteren Handlungsbedarf.

So berichten VDMA-Mitglieder seit März 2013 über Schwierigkeiten auf dem koreanischen Markt. Grund ist der dortige „Occupational Saftey and Health Act“, ein Arbeitsschutzgesetz, das ein zusätzliches Sicherheitszertifikat für Maschinen verlangt. In den Unternehmen herrscht große Unsicherheit, welche Maschinen unter das Gesetz fallen und welches Prüfverfahren anzuwenden ist  – was den Handel für den Maschinenbau unnötig erschwert. Unklar ist, warum die Rechtslage in Korea überhaupt geändert worden ist.

„Es entspricht nicht dem Geist eines Freihandelsabkommens, wenn nach Umsetzung wieder Hürden für den Marktzugang aufgebaut werden“, sagt Ulrich Ackermann, Leiter der Abteilung für Außenwirtschaft des VDMA. „Wir haben der EU-Kommission Optionen aufgezeigt, wie sie mit Korea ins Gespräch kommen kann. Wir erwarten, dass die Kommission nun alle Anstrengungen unternimmt, die bestehenden technischen Handelshemmnisse mit Korea wieder zu beseitigen.“

Aus Sicht des VDMA zeigt der Fall, dass auch nach Abschluss eines Freihandelsabkommens ein regulatorischer Austausch erforderlich ist. Eine solche Kooperation ist etwa beim geplanten Abkommen mit den USA angedacht. Kritik der TTIP-Gegner, die wachsenden Einfluss der Amerikaner auf Gesetzgebung in Europa befürchten, kann der VDMA nicht nachvollziehen. Aus Sicht des Verbands ist ein Freihandelsabkommen dann ein voller Erfolg, wenn nicht nur bestehende Handelshemmnisse beseitigt, sondern auch künftige vermieden werden.

Kontakt: ulrich.ackermann@vdma.org

Bildquelle : Vege--Fotolia

Ackermann, Ulrich
Ackermann, Ulrich

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